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So funktioniert die Schweizer Politik

Die Schweizer Politik ist das politische System des Landes Schweiz. Die Schweiz ist eine direkte Demokratie, bei der das Volk direkt an politischen Entscheidungen beteiligt ist und auch Referenden durchführen kann. Das politische System der Schweiz ist geprägt von einer starken Föderalismus, bei dem die Kantone eine hohe Autonomie haben und in vielen Bereichen selbstständig handeln können.

Die wichtigsten politischen Institutionen in der Schweiz sind das Parlament, der Bundesrat und das Volk. Das Parlament besteht aus dem Nationalrat und dem Ständerat und ist für die Gesetzgebung zuständig. Der Bundesrat ist das Exekutivorgan der Schweiz und setzt sich aus sieben Mitgliedern zusammen, die vom Parlament gewählt werden. Das Volk ist das höchste politische Organ in der Schweiz und hat das Recht, durch Referenden direkt an politischen Entscheidungen teilzunehmen.

Die Schweiz ist eine parlamentarische Demokratie und hat keine feste Regierungspartei. Die Regierung wird aus den Parteien gebildet, die im Parlament vertreten sind und zusammen eine Mehrheit bilden. Die wichtigsten politischen Parteien in der Schweiz sind die Schweizerische Volkspartei (SVP), die FDP.Die Liberalen, die Mitte, die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP) und die Grünen.

Wie funktioniert eine parlamentarische Demokratie?

Eine parlamentarische Demokratie ist eine Form der Demokratie, bei der das Volk über das Parlament das politische System gestaltet und kontrolliert. Das Parlament besteht aus gewählten Vertretern des Volkes und ist für die Gesetzgebung zuständig.

In einer parlamentarischen Demokratie gibt es zwei wichtige Institutionen: das Parlament und die Regierung. Das Parlament ist das Gesetzgebungsorgan und setzt sich aus verschiedenen Parteien und Abgeordneten zusammen, die vom Volk gewählt werden. Die Regierung besteht aus einem Premierminister oder einer Premierministerin und den Ministern, die für die Umsetzung der Gesetze und die Verwaltung des Landes verantwortlich sind.

Die Regierung wird vom Parlament gewählt und muss dessen Vertrauen genießen, um ihre Arbeit fortsetzen zu können. Wenn das Parlament das Vertrauen in die Regierung verliert, kann es ein Misstrauensvotum durchführen und die Regierung zu Fall bringen. In diesem Fall muss entweder eine neue Regierung gebildet werden oder es müssen Neuwahlen stattfinden.

In einer parlamentarischen Demokratie gibt es auch eine Trennung von Legislative, Exekutive und Judikative, wobei das Parlament die Legislative, die Regierung die Exekutive und das Gerichtswesen die Judikative darstellen. Diese Trennung der Gewalten soll verhindern, dass eine Institution zu viel Macht besitzt und sicherstellen, dass die Demokratie funktioniert.

Quelle: https://chat.openai.com/chat

Was ist ein Politnet?

Ein Politnet, auch als politisches Netzwerk bezeichnet, ist ein System von Beziehungen und Verbindungen zwischen Personen, Gruppen und Organisationen, die in der Politik tätig sind. Es kann sich um lokale, nationale oder internationale Politnets handeln und umfassen sowohl formelle als auch informelle Beziehungen. Ein Politnet kann eine Vielzahl von Funktionen haben, wie zum Beispiel die Verbreitung von Ideen und Informationen, die Unterstützung bei der Durchsetzung von politischen Zielen und die Förderung von Kooperation und Kollaboration. Es kann auch dazu beitragen, Macht und Einfluss zu konzentrieren und die Entscheidungsfindung in der Politik zu beeinflussen.

Quelle: https://chat.openai.com/chat (überarbeitet von der Redaktion)

Switch droht mit Domainlöschung trotz korrekter Inhaberdaten

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So etwas hat es in der schweizer Domainlandschaft noch nie gegeben. Trotz korrekten Whois-Angaben droht die Domainvergabestelle Switch mit der Löschung einer Domain. Jede .ch Domain muss eine Korrespondenzadresse in der Schweiz haben. Das heisst, dass entweder der Inhaber in der Schweiz wohnen muss oder der Registrar eine schweizer Korrespondenzadresse haben muss.

Sämtliche .ch Domains sind in Gefahr gelöscht zu werden

Was kann also passieren, wenn man nicht innerhalb von 30 Tagen auf die Email der Switch reagiert? Im Extremfall droht die Löschung der Domain. Und dann kann jedermann diese Domain neu registrieren. Es droht der Totalverlusst eines Geschäftes!

800’000 .ch Domains in Gefahr!

Vor vier Jahren löste die Switch die direkte Domainverwaltung ab. Wer bis dahin die Domain nicht zu einem privaten Registrar transferierte, dessen Domain wurde der Tochtergesellschaft Switchplus übertragen. Aus irgend einem Grund wurden Ende Dezember 2018 tausende von .ch Domains gelöscht. Nach einer 40-tägigen Wartephase werden diese zur Neuregistrierung für jedermann freigegeben.

Interessant dabei ist, dass die Firma Switchplus letztes Jahr ins Ausland verkauft worden ist. Und das heisst, dass der TechC nicht mehr in der Schweiz, sondern in Belgien sitzt. Auch wenn Sie also eine Schweizerinhaberadresse haben, kann es im schlimmsten Fall sein, dass die Domain gelöscht wird.

Ohne Garantie: Kinderrechte in Europa und wie sie ignoriert werden

Die allgemeinen Menschenrechte gelten selbstverständlich auch für Kinder. Allerdings
haben Kinder (und Jugendliche) spezielle Bedürfnisse, die durch die
Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen nicht explizit gedeckt sind. Um diese
Lücke zu schließen existieren Kinderrechte, zu deren Einhaltung fast alle Staaten der Erde
sich zwar verpflichtet haben, die in der Realität aber nur selten wirklich garantiert sind
– und das sogar in den reichen Ländern Europas. Beunruhigend ist auch, dass viele
Europäer mit den besonderen Rechten von Kindern nicht einmal vertraut sind.

Grundlage: Die UN-Kinderrechtskonvention

Die maßgebliche Grundlage für Kinderrechte weltweit ist die UN-Kinderrechtskonvention,
die 1989 durch die UN-Generalversammlung angenommen wurde und 1990 in Kraft trat.
Die Konvention umfasst insgesamt 54 Artikel, die von der UN-Kinderrechtsorganisation
UNICEF zu zehn Grundrechten zusammengefasst wurden: Darunter fallen etwa das Recht
auf Gleichbehandlung sowie der Schutz vor Diskriminierung in Hinblick auf Geschlecht,
Herkunft und Religion, das Recht auf eine Staatszugehörigkeit und nicht zuletzt auf einen
Namen, sowie eine Reihe von Rechten, die dem Kind angemessene Lebensbedingungen
garantieren sollen: Darunter beispielsweise die Rechte auf Gesundheit, auf Betreuung im
Falle einer Behinderung und auf Soforthilfe in Notlagen (wie Naturkatastrophen,
Missbrauch und Verfolgungen). Aber auch Bildung bzw. Ausbildung sowie Freizeit,
Erholung und Spiel sind Kinderrechte im Sinne der UN-Konvention. Dass die Rechte von
Kindern den allgemeinen Menschenrechten zwar ähneln, allerdings einigen zusätzliche
Bedürfnissen Rechnung tragen, zeigt sich ferner in ihren Rechten auf elterliche Fürsorge
bzw. Familie, auf ein sicheres Heim und eine Erziehung ohne Gewalt.

Mit zweierlei Maß?

Regierungen aus aller Welt haben sich demnach verpflichtet, die Kinderrechtskonvention
und ihre Bestimmungen anzuerkennen: Insgesamt 196 Staaten haben bis heute die
Konvention ratifiziert – das einzige UN-Mitglied, das sie ablehnte, waren und sind die USA.
Aber auch Deutschland, Österreich und die Schweiz akzeptierten die Konvention nur unter
Vorbehalten, die teilweise bis heute Geltung haben. So bestand Deutschland zunächst
darauf, dass das deutsche Ausländerrecht gegenüber den Bestimmungen der
Kinderrechtskonvention Vorrang habe. In der Praxis bedeutete das, dass Abschiebehaft
auch gegen Kinder und Jugendliche durchgesetzt werden konnte. Erst 2010 hat
Deutschland diese Vorbehaltserklärung zurückgenommen. Noch umfassendere
Vorbehalte kamen aus der Schweiz und gelten nach wie vor: So sieht die schweizerische
Gesetzgebung beispielsweise die Möglichkeit vor, einigen Kategorien von Ausländern
keinen Familiennachzug zu gestatten.

Gesetze und Wirklichkeit klaffen in Europa aber auch dort auseinander, wo die nationalen
Regierungen den Kinderrechten uneingeschränkt zugestimmt haben. So hat das Brüsseler
Europäische Netzwerk für Kinder bereits 2006 einen Bericht vorgelegt, der zahlreiche
Verletzungen von Kinderrechten in den Staaten der Europäischen Union dokumentiert:
Beispielsweise werden Kind in zunehmendem Maße Opfer von Gewalt und (sexueller) Ausbeutung. Besonders häufig und nicht selten systematisch werden zudem die Rechte
von asylsuchenden Kindern und Jugendlichen verletzt – ein Umstand, der sich infolge der
Flüchtlingskrise der letzten Jahre noch einmal deutlich verschärft hat: In Österreich etwa
durch die Asylnovelle 2016, die den Familiennachzug von geflüchteten Minderjährigen
ähnlich wie in der Schweiz einschränkt.

Information und Unterstützung

Diese und ähnliche Beobachtungen lassen den Schluss zu, dass in vielen europäischen
Staaten die speziellen Rechte von Kindern seit Jahrzehnten und nach wie vor mit zweierlei
Maß gemessen werden, und das von einer echten Chancengleichheit für Kinder – wie die
UN-Kinderrechtskonvention sie vorsieht, also unabhängig von Religion und Herkunft –
keine Rede sein kann. Hinzu kommt, dass vielen Bürgern Europas die besonderen Rechte
von Kindern und ihre Verbindlichkeit oft nicht einmal bekannt sind. Das garantierte Recht
auf die Mitsprache bei Entscheidungen, welche das Wohl des Kindes betreffen, wird selbst
innerhalb von Familien wenig beachtet und allein reisende minderjährige Flüchtlinge
stehen oft ganz ohne Unterstützung da. Gerade in solchen Fällen kommt gemeinnützigen
Hilfsorganisationen eine wichtige Rolle zu, die sich der Aufgabe verschrieben haben, die
Rechte von Kindern und Jugendlichen zu schützen bzw. bekannt zu machen. Zu den
bedeutendsten Organisationen dieser Art zählt die Kindernothilfe, die in zahlreichen
Ländern der Europäischen Union sowie in der Schweiz tätig ist.

CVP Luzern will nicht mit SP Birrer-Heimo Wahlwerbung machen

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Dieses Politportal unterstützte den CVP-Ständerat Konrad Graber zusammen mit der SP-Nationalrätin Prisca Birrer-Heimo für den Luzerner Ständerat. Selbstverständlich informierte ich beide Politiker über meine Wahlempfehlung. Von Koni Graber erhielt ich im August 2015 ein positives Feedback. Frau Birrer meldete sich leider nicht, weshalb ich davon ausging, dass sie auf meine Wahlempfehlung nicht angewiesen ist. Seither steht nur noch Konrad Graber ganz prominent auf der Homepage von politnet.ch

Graber_Birrer_Politnet_Banner_Staenderat

Warum sich die CVP Kanton Luzern jetzt so über die Wahlempfehlung für Graber und Birrer aufregt, verstehe ich auch nicht ganz. Das Bild hat so ausgesehen:

Birrer_Graber_Wahlkomitee
http://birrer-graber.ch/

Die Reaktion der CVP Kanton Luzern darauf:

CVP_Graber
http://www.cvpluzern.ch/cvp/detailansicht/artikel/home/unzulaessige.html

Unzulässige Wahlwerbung mit Ständeratskandidat Konrad Graber

Die CVP und FDP.Die Liberalen haben beschlossen, in den Ständeratswahlen mit einer gemeinsamen Liste Konrad Graber, CVP (bisher) / Damian Müller, FDP.Die Liberalen (neu), anzutreten. In der Zwischenzeit tritt ein Komitee „Für eine ausgewogene und starke Luzerner Vertretung“ in die Öffentlichkeit, die mit einer Homepage www.birrer-graber und Inseraten für eine Vertretung „Prisca Birrer / Konrad Graber“ wirbt.

Dabei wird mit einer Fotomontage ohne Einwilligung von Ständerat Konrad Graber persönlich Werbung „Für eine ausgewogene und starke Luzerner Vertretung“ gemacht. Die CVP Kanton Luzern hat diese Bildveröffentlichung ebenfalls nicht autorisiert. Dies ist aus Sicht der CVP Kanton Luzern und des Ständeratskandidaten Konrad Graber unzulässig. Die CVP hat deshalb beim entsprechenden Komitee mehrfach energisch interveniert. Konrad Graber dazu: „Mit diesem Inserat wird meine persönliche Integrität verletzt.“

Die CVP des Kantons Luzern sowie Ständerat Konrad Graber fordern das Komitee auf, das entsprechende Bild auf der Homepage umgehend zu entfernen und auf Inserate mit dem unautorisierten Bild zu verzichten.

Sicherer Luzerner Wert in Bern: Ständerat Konrad Graber

Als ehemaliger Luzerner und JCVP-Parteimitglied empfehle ich allen Luzernerinnen und Luzerner, am 18. Oktober 2015, Konrad Graber wieder als CVP-Ständerat zu wählen. Konrad Graber steht für sichere Werte in Bern ein und ist einfach der beste Mann für dieses wichtige Amt.

Als zweite Empfehlung wünsche ich mir eine Frau, die links oder rechts von Konrad Graber stehen kann. Die beiden Nationalrätinnen Prisca Heimo-Birrer (SP) oder Yvette Estermann (SVP) verfügen über viel politische Erfahrung im Nationalrat und setzen sich tatkräftig für den Kanton Luzern ein.

Max Ruchti
Zürich, 7. Oktober 2015

Konrad_Graber_CVP_Banner

SVP Wahlsong „Welcome to SVP“ auch in der EU

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Die SVP Schweiz wird schon bald einen neuen Wahlsong veröffentlichen mit dem verheissungsvollen Titel „Welcome to SVP“. Die Domains sind natürlich alle schon registriert, so auch die .eu. EU – das ist ja die Domainendung für EUROPA! Was soll dass denn bitte heissen: Wellcome to SVP – EU!!!

Welcome to SVP – auch in der EU:

svp_welcometosvp_eu

Alle Domains gehören der Matter Group des SVP-Bankers Thomas Matter. Warum registriert er denn nicht die .de und die .eu Domains für sein Unternehmen…?

Matter_Group_svp

Es ist ja schön, wenn man sich alle Domains unter allen möglichen Endungen registriert, was aber bitte schön soll das bezwecken? Hat die SVP Angst, dass ein politischer Gegner diese Domains registrieren und sich einen Streich erlauben könnte…? Die Bindestrich-Varianten hat sich die SVP vorsorglich schon mal gesichert.
Wie steht es aber mit den Englischkenntnissen der SVP-Wählerschaft? Google gibt an, dass 25% Welcome falsch schreiben, als Wellcome oder als Welcom. Mindestens die wellcometosvp.ch hätten sie sich leisten können, dafür auf die .eu verzichten.

Welcome to SVP, Wellcome to SVP oder Welcom to SVP?

svp-song_welcometosvp_google

Das bringt mich wieder auf ein paar Ideen… goodbysvp

svp-song_welcometosvp2

Wird sich da die SVP wieder über den Zuger Sex-Skandal lustig machen: K.O. Tropfen und Zuger Kirsch …?

Wet T-Shirt Contest?

Als ich das Bild hier zuerst sah, musste ich an einen Wet-Tshirt-Contest denken. Da stehen drei oder vier Frauen in nassen T-Shirts da und die Überschrift lautet „Bundesrat lässt Frauen im Regen stehen“.

Frauenkleider_petition_bearbeitet

Aber so nass können die Damen gar nicht sein! Wer ein weisses T-Shirt trägt und richtig nass ist, sieht etwa so aus:

Frauenkleider-nass2

Und der Post von Lea Kusano auf Facebook sieht so aus:

Frauenkleider_Petition

Die drei oder vier Girls könnten sich ruhig ein Beispiel an Anne-Caroline Graber nehmen…

Bravo: Christa Markwalder unter den Top 100

Die FDP Nationalrätin Christa Markwalder macht auch mit einem Video auf der TeleBärn-Wahlaktion „Bewerbung als Nationalrat“ mit. Dabei ist sie doch schon bereits seit zwölf Jahren im Nationalrat. Warum dann ein Bewerbungsvideo einschicken? Ach so, sie möchte, dass man sie wieder als Nationalrätin wählt. Immerhin möchten im Kanton Bern 567 Personen einen der 25 Berner Sitze ergattern, das ist gerade einmal ein Sitz auf 22 Kandidaten! Die Clip-Aktion läuft schon seit zwei Wochen und war nur gerade in der ersten Woche voll in Fahrt. Mittlerweile hat das Interesse stark abgenommen und nächste Woch schon werden die „Sieger“ mit den meisten Stimmen erkoren.

Schlusslicht Christa Markwalder mit einer Stimme auf Platz 97

Christa Markwalder ist zwar auf dem 97. Platz und somit unter den Top100, es machen aber auch nur 97 Kandidaten mit! Somit trägt Nationalrätin Markwalder die rote Laterne. Ihr Video ist auch äusserst schlicht und fast zu perfekt. Man merkt, da wagt sich niemand aufs Glatteis. Im Video verrät sie auch keine Geheimnisse, was sie angeblich sonst so gerne macht. Zum Glück hat sie politische Immunität. Ob sie immun gegen dumme Sprüche ist, wird sich zeigen.

Christa Markwalder erhält auf TeleBärn gerade mal eine (1!) Stimme:

Christa_Markwalder_FDP

 

Rang 96 auf TeleBärn, Platz 19 bei Google mit „Christa Markwalder“:

Christa Markwalder

Christa Markwalder auch nach einer Woche auf dem letzten Platz

Christa_Markwalder_telebärn

Tipp an Christa Markwalder:

Es genügt nicht, einfach nur ein schönes Video ins Internet zu stellen. Man muss eine Botschaft aktiv kommunizieren, Freunde zum voten aufrufen und den Link auch in sozialen Medien wie Facebook oder Twitter teilen. Oder lassen Sie sich auch einfach am Wahltag in den Nationalrat wählen und schauen dann vier Jahre zu, was um Sie so passiert?

Konrad Graber (CVP) wieder in den Ständerat

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Konrad-Graber-KKL_LuzernIch empfehle Konrad Graber (CVP) wieder in den Ständerat für den Kanton Luzern zu wählen. Während meiner politisch aktiven Zeit in der JCVP Luzern lernte ich Koni kennen und schätzen. Bis 1991 war Koni für die JCVP im Grossrat Luzern vertreten, nachher, bis zur Wahl als Ständerat 1997, für die CVP. Auch nachdem er von der JCVP in die CVP wechselte, unterstütze er uns jüngeren Parteimitglieder tatkräftig.

Konrad Graber ist zudem Verwaltungsrat der CSS, einer der besten Krankenkassen in Luzern und Verwaltungsrat der Emmi Gruppe, die wohl die leckersten Milchprodukte in der Zentralschweiz herstellen (Caffee Latte, Energy Milk, Kaltbach Käse etc.).

Konrad Graber ist ein Politiker mit Herz und Verstand, der sich für die Menschen und die Wirtschaft im Kanton Luzern mit voller Kraft und Überzeugung einsetzt. Aus diesem Grund empfehle ich Konrad Graber mit voller Überzeugung wieder in den Ständerat zu wählen.

Max Ruchti